|
|
Liebe Leserin, lieber Leser,
|
nach dem "Endspurt" mit dem 3-tägigen Plenum verabschiedet sich der Landtag Ende Juli in die Sommerpause bis im September. Vorher sende ich Ihnen gerne noch eine kleine Rückschau unserer Themen aus den letzten Wochen:
|
Wir wollen die Rückschritte beim Alpenschutz verhindern, die die Staatsregierung plant. Dafür haben wir mit einem großen Bündnis die Petition "Rettet die Berge" gestartet.
|
Außerdem wollen wir, dass der Freistaat die Kommunen dabei unterstützt, nicht nur den Rad-, sondern auch den Fußverkehr zu unterstützen und dafür Fußverkehrsbeauftragte beantragt. Die neue StVO mit den Verbesserungen bei Tempo 30, Zebrastreifen und anderem soll für die Kommunen einfach umsetzbar sein, statt durch ein ministerielles Schreiben eingeschränkt zu werden!
|
Die Elektrifizierung der Bahn habe ich im Landtag in meiner Rede kommentiert. Dass Staatsminister Bernreiter zudem damit droht, das Deutschlandticket nicht mehr zu finanzieren, wäre ein Rückschritt: wir brauchen mehr Bahn und weniger Auto!
|
Nun wünsche ich allen einen schönen Sommer und hoffe, dass Sie alle ein wenig Zeit zur Erholung finden.
|
|
|
|
|
|
|
Fußverkehrsbeauftrage für Bayern
|
|
|
|
Fußverkehr ist Basismobiliät und ein wesentlicher Bestandteil der Nahmobilität der Menschen in ihrem Viertel. Wir fordern, dass der Freistaat seine Kommunen unterstützt mit Fußverkehrsbeauftragten auf Landesebene … weiterlesen
|
|
|
|
|
|
StVO-Reform: Raubt Bayern seinen Kommunen die neuen Möglichkeiten?
|
|
|
|
Der Bundesgesetzgeber hat die Straßenverkehrsordnung reformiert und den Kommunen mehr Möglichkeiten für Verkehrsberuhigung eingeräumt. Es steht allerdings zu befürchten, dass die Staatsregierung dies auf ein Minimum einschränken will … weiterlesen
|
|
|
|
|
|
Elektrifizierung der Bahn in Bayern - Antwortrede im Bayerischen Landtag
|
|
|
|
In seiner Rede im Bayerischen Landtag begrüßte Dr. Markus Büchler die endlich in Gang kommende Elektrifizierung des Bahnnetzes in Bayern – mahnte aber zugleich konsequentes und ambitioniertes Handeln an. „Die Staatsregierung hat sich jetzt endlich auf den Weg gemacht“, sagte Dr. Büchler mit … weiterlesen
|
|
|
|
|
|
Petition: Rettet die Berge!
|
|
|
|
Mit einem starken Bündnis aus Parteien und Naturschutzverbänden starten wir eine Petition die deutliche Kritik am „Dritten Modernisierungsgesetzes“ der Bayerischen Staatsregierung übt. Das Gesetz ist ein deutlicher Rückschritt für den Klimaschutz! ... weiterlesen
|
|
|
|
|
|
Auto billiger, Bahn teurer? "Verkehrsminister Bernreiter, machen Sie Politik für alle Menschen, nicht nur für Autofahrer!"
|
|
|
|
In einem offenen Brief deutet der bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter einen möglichen Rückzug Bayerns aus der Finanzierung des Deutschlandtickets und damit dessen Aus an. Dazu hat Dr. Markus Büchler Stellung genommen. … weiterlesen
|
|
|
|
|
|
