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Attraktiver öffentlicher Raum
Lebenswerte Dörfer und Städte
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Und hier noch ein weiterer Vortrag zum Selberhalten mit Sprechzetteln in den „Notizen“ des Präsentationsprogramms für Eure Orts- oder Kreisverbandsveranstaltung.
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Der öffentliche Raum hat in Städten genauso wie in Dörfern seit jeher eine große Bandbreite an Aufgaben und Funktionen für das Zusammenleben in der Gesellschaft. Der öffentliche Raum – die Fläche zwischen unseren Häusern oder Gartenzäunen – ist der Ort, wo sich Menschen begegnen und soziale Teilhabe erleben.
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Der öffentliche Raum ist damit für jede*n ein zweites Wohnzimmer im Freien, das Wohnzimmer der Gesellschaft. Der öffentliche Raum ist zutiefst demokratisch, denn er ist für alle da.
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Wir Grünen wollen den öffentlichen Raum in unseren Dörfern, Städten und Gemeinden wiederbeleben, in ganz Bayern. Damit schaffen wir Orte der Begegnung, in denen sich alle Menschen auch außerhalb der eigenen vier Wände wohlfühlen, zusammenkommen, kommunizieren, Gemeinschaft erleben und Gesellschaft kultivieren können. Wie geht das?
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Grüne Position zum 365-Euro-Ticket
Derzeit behandeln viele kommunale Gremien das 365-Euro-Ticket. Eigentlich eine grüne Idee aus Österreich, hat Söder die populäre Tarif-Idee für Bayern versprochen und beginnt nun mit der Umsetzung – wenngleich nur für Azubis und Schüler*innen.
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Wie ist unsere Position? Wie verhalten wir uns dazu? Kurz: Zustimmung mit Kritik.
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Wer muss Radwege räumen?
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Im Winter werden Radwege vielerorts als Schnee-Depotflächen missbraucht anstatt als gleichberechtigte Fahrbahn vom Winterdienst gepflegt zu werden. Tatsächlich ist Winterdienst auch auf Radwegen Pflichtaufgabe. Aber wer ist dafür zuständig? Kurz gesagt: Die Behörde, die für den Radweg zuständig ist, muss den Radweg auch im Winter benutzbar halten. Das kann die Gemeinde (bei Radwegen an Gemeindestraßen) sein, der Landkreis (bei Kreisstraßen) oder der Freistaat (bei Radwegen an Staats- und Bundesstraßen).
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Für uns ist das eine Möglichkeit, gegebenenfalls politisch Druck zu machen!
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Kommunalwahlkampf praktisch
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Weitere Aktionsideen für Euch vor Ort
Wie vermitteln wir unsere guten Ideen und innovativen Lösungen für bessere und klimafreundliche Mobilität im Kommunalwahlkampf? Hier einige bewährte Aktionsideen als Anregung, die Ihr vor Ort auf die Straße bringen könnt, auch im Winter.
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- Fußverkehrs-Check zur Haltestelle: Der VCD hat Materialien entwickelt, wie man konkret vor Ort in einer Aktion prüfen kann, ob Fußwege zur Haltestelle sicher, bequem und barrierefrei sind. Denn es braucht gute Wege und Zugänge zu den Bussen und Bahnen, um mehr Nutzer*innen für den ÖPNV zu gewinnen. Ergebnisse können direkte Ideen für kommunale Anträge und einen öffentlichen, kritischen Spaziergang durch den Ort sein. Hier geht es zur Anleitung.
- Fotoaktion für Verkehrsberuhigung im Ort: Tempo 30, Ampeln, Querungshilfen, LKW-Durchfahrtsverbote und andere Verkehrsbeschränkungen für Lärmschutz und Sicherheit sind oftmals bei Staatsstraßen und Bundesstraßen beim zuständigen Straßenbauamt nicht durchsetzbar. Dort wird der maximalen Leistungsfähigkeit der Straße für den Durchgangsverkehr Priorität eingeräumt. Dagegen kann man sich wehren und mehr Mitsprache der Kommune und eine Berücksichtigung der Belange der Anwohnenden einfordern. Am besten geht das im winterlichen Kommunalwahlkampf mit einer Fotoaktion für die Presse und die eigenen Kanäle: Menschen mit Lärmschutz-Kopfhörern, Banner und Schildern halten z.B. Verkehrszeichen wie Tempo 30, LKW-Durchfahrtsverbot, Radweg oder andere passende Symbole hoch. Einen bildlichen Eindruck erhaltet ihr bei dieser VCD-Aktion. Beratung gerne über unser Büro.
- Flyer verteilen am Bahnhof: Bus- und Bahnfahrer*innen sind oft auch unsere Wähler*innen. Wahlkampfmaterial wird man dort im morgendlichen Berufsverkehr besonders leicht und zielgruppengerecht los. Ideal auch für a) verkehrspolitische Flyer und b) Abschlussflyer mit Schlussbotschaft in der letzten Wahlkampfwoche! Wichtiger Hinweis: Man darf nicht auf dem Gelände der DB AG oder anderer Bahnunternehmen Wahlkampf machen. Bahngelände ist Privatgrund. Insbesondere auch der Bahnsteig. Aber vor dem Bahnhof im öffentlichen Raum an den Bahnhofszugängen ist es kein Problem. Flyer-Verteilen ohne Infostand mit bis zu zwei Personen bedarf auch keiner Anmeldung o. ä.
- Fahrrad-Check zum Winterende
Wenn das Frühjahr kommt, steigt die Lust aufs Fahrradfahren. Eine schöne Aktion ist ein Fahrrad-Check, vorzugsweise zusammen mit ADFC bzw. dem örtlichen Fahrradgeschäft, bei dem Fahrräder auf Sicherheit (Bremsen, Beleuchtung etc.) und Komfort (Luftdruck, Ergonomie) geprüft und bei Bedarf fit gemacht werden. Viel Erfahrung zum Abkupfern und Nachfragen hat damit zum Beispiel der OV Neuried. Für die letzten beiden März-Wochen kann das eine lohnende Wahlkampfidee sein, ggf. auch für eine Stichwahlphase.
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(Zwei erste Sammlungen von Aktionsideen wurden in den ersten beiden Infomails verschickt und können auf Anfrage gerne nochmal zugeschickt werden bzw. sind weiter unten hier auf meiner Website zu finden.)
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Weitere Musteranträge für Kommunalis
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Anträge im Gemeinderat, Stadtrat oder Kreistag sind eine gute Möglichkeit, gute Verkehrspolitik voranzubringen und in die Öffentlichkeit zu tragen. Das Rad muss oft nicht neu erfunden werden.
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Mobilitätspolitik am Infostand
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Broschüren und Materialien
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An Infoständen und auf Veranstaltungen erwarten besonders Interessierte ausführlicheres Material zur Verkehrswende. Dazu empfehle ich folgende Publikationen zum Bestellen und Auslegen:
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- Broschüre „Mobilität für Menschen“ von mir. Sie ist kostenlos und kann problemlos im Wahlkampf verwendet werden, da es keine Fraktionspublikation ist. Hier findest Du die Broschüre.
Du kannst bis 100 Stück kostenlos beziehen: Es reicht ein kurzes Mail an: kontakt@markus-buechler.de. Höhere Stückzahlen auf Anfrage.
- NEU! Der Mobilitätsatlas 2019 von Heinrich-Böll-Stiftung und VCD enthält viele aktuelle Fakten, Ideen und Grafiken zur Verkehrswende. Hier zum Download.
- Für den S-Bahn-Bereich München gibt es einen Flyer zum Verteilen und Auslegen vom Bezirksverband Oberbayern. Dieser ist gegenwärtig in der Fertigstellung und ab Januar 2020 verfügbar. Vorbestellungen bitte an: kontakt@markus.buechler.de
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Informieren und nachschlagen
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Grüne Verkehrswende – was heißt das?
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Die Verkehrswende ist eine der wichtigsten politischen Aufgaben. Was aber bedeutet das für uns Grüne? Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Was sind die grünen Ziele?
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Ein noch im Aufbau befindliches kleines, allgemeinverständliches Nachschlagewerk zu den einzelnen Themen der Verkehrswende findest Du hier auf meiner Website.
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Mobilitäts-Newsletter
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Unabhängig von dieser Info für Kommunalos zur Kommunalwahl 2020 versende ich im Abstand von mehreren Wochen aktuelle Informationen zur Verkehrspolitik der Grünen im Bayerischen Landtag. Hier kannst Du den Newsletter abonnieren.
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