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Seit einem Jahr dürfen Kommunen in Bayern innerorts stationäre Blitzer aufstellen. Früher war das in Bayern den Kommunen nicht bzw. nur mit Zustimmung des Innenministeriums erlaubt. Ich habe bei der Staatsregierung erfragt, wie viele errichtet sind und wie viele geplant sind. Die Zahl in der Antwort ist noch sehr mickrig. In ganz Bayern sind gerade mal sieben Geschwindigkeitsmessanlagen von Kommunen aufgestellt. Geplant sind in den nächsten fünft Jahre überschaubare 28. Im Vergleich, in Baden-Württemberg gibt es landesweit ca. 1.435 stationäre Blitzer.
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Die Geschwindkeitsmessanlagen haben nachweislich positive Auswirkungen auf den Rückgang der Geschwindigkeitsverstöße und entschärfen die Unfallschwerpunkte. Auch wenn es gewisse Beschränkungen im Einsatz weiterhin gibt (Details gerne auf Anfrage), sind bayerische Kommunen gut beraten, von den neuen Möglichkeiten zum Einsatz stationärer Blitzer an gefährlichen Straßen innerorts Gebrauch zu machen.
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Fahrradfreundlichen Kommune: Hilfe von der AGFK
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Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig und leistungsfähig der Radverkehr ist. Immer mehr Menschen fahren Fahrrad im Alltag. Das Fahrrad ist ein Schlüssel zur nachhaltigen Verkehrswende. Nun sind aber auch Kommunen gefordert, die Infrastruktur auszubauen. Radfahren muss sicher und komfortabel werden, damit noch mehr Menschen dauerhaft Rad fahren. Das sprichwörtliche Rad muss jedoch nicht neu erfunden werden. Der vom Freistaat finanzierte Verein "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V." (AGFK Bayern) steht den Kommunen zur Seite und vergibt auch das Label "fahrradfreundliche Kommune". Die Mitgliedschaft ist für die Kommunen kostenpflichtig - in sehr überschaubarem Rahmen. Die Investition ist gut angelegt, wie der ADFC vorrechnet: Ein Fahrrad hat einen gesamtgesellschaftlichen Nutzen von 30 Cent pro gefahrenem Kilometer. Autofahrer erzeugen 20 Cent Kosten pro Kilometer. Diese sind derzeit jedoch nicht durch Steuern und Abgaben gedeckt. Durch die Mitgliedschaft beim AGFK werden die Ziele offensiver Angegangen und die Verwirklichung der Verkehrswende vorangetrieben, welche der Kommune im Endeffekt Geld spart.
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Flächendeckende Verkehrsverbünde
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Für zukunftsfähige Mobilität brauchen wir ein Netz aus Bus, Bahn, Fahrrad- und Fußwegen, das allen Menschen bequem und einfach Mobilität auch ohne eigenes Auto ermöglicht. Ganz Bayern ist jedoch ein „Flickerlteppich“. Weite Teile Bayerns haben keinen vollwertigen Verkehrsverbund, geschweige denn ein attraktives Nahverkehrsangebot. Daher haben wir in der Grünen Landesfraktion ein Positionspapier beschlossen in dem wir landesweit flächendeckende Verkehrsverbünde schaffen und damit das Ticketsystem einfach machen!
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Sehr gerne Unterstütze ich euch bei eurer Arbeit vor Ort. Mit diesem Thema (aber natürlich auch zu anderen Themen) "Der Schlüssel zu einem besseren Bus- und Bahnangebot auf dem Land" komme ich gerne zu euch für Vortrag und Diskussion. Bitte fragt in meinem Büro unter team@markus-buechler.de nach einem Terminvorschlag (ab der Bundestagswahl gibt es wieder freie Termine).
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Komm mit zur Firmenbesichtigung: Kommunalen Fuhrpark umrüsten!
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Am 20.9.2021 von 9-12 Uhr besichtige ich ein interessantes Unternehmen in Denkendorf im Landkreis Eichstätt. Das Unternehmen rüstet gebrauchte Nutzfahrzeuge wie Busse, LKW, Kommunalfahrzeuge auf Elektro um. Das könnte für Kommunalos in Städten mit größeren Fuhrparks interessant sein.
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LAG Verkehr – Planen – Bauen
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Ich möchte Euch auf die LAG Verkehr – Planen – Bauen aufmerksam machen. Hier wird landesweit über grüne Mobilitätspolitik diskutiert, neue Ideen entwickelt und Initiativen erarbeitet. Wer mitmachen oder einfach informiert sein will, schreibt an:
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Vergangene Webinare
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Mein Team und ich haben das letzte halbe Jahr viele Webinare zum Thema Verkehr veranstaltet. Die Online Seminar Räume waren sehr gut besucht, was uns sehr freut. Wer es nicht geschafft hat, kann die Vorträge mit den Gastreferenten noch einmal hier anzuschauen: Mein Youtube-Kanal.
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Wir wünschen Euch schöne und erholsame Ferien. Tankt Kraft für den Wahlkampf und für die Verkehrswende!
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Mobilitäts-Newsletter
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Unabhängig von dieser Info für Kommunalos versende ich im Abstand von mehreren Wochen aktuelle Informationen zur Verkehrspolitik der Grünen im BayerischenLandtag. Hier kannst du den Newsletter abonnieren.
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