WEBINAR – Neue StVO: Verkehrsberuhigung jetzt!

Online-Votrag vom 16. September 2024

Endlich gibt es ein neues, modernes Straßenverkehrsgesetz und damit eine Grundlage für die Verkehrswende vor Ort. Das neue Straßenverkehrsrecht (StVG) und die neue Straßenverkehrsordnung (StVO), die Bundestag und Bundesrat im Juni und Juli 2024 beschlossen haben, eröffnen neue Spielräume für die Verkehrsberuhigung in den Kommunen.

Die Kommunen erhalten durch die Reform deutlich mehr Handlungs- und Entscheidungsspielräume für die Gestaltung ihrer Straßen und des öffentlichen Raums. Klima- und Umweltschutz, Gesundheit sowie städtebauliche Entwicklung werden als neue Hauptziele neben der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs verankert. Sie müssen damit ihre Verkehrsplanung nicht mehr länger ausschließlich der Sicherheit und Leichtigkeit des Autoverkehrs unterordnen, sondern können diese auch an den neuen Zielen ausrichten. Damit begegnet das Gesetz endlich der Realität vor Ort.

So gibt es in Zukunft neue Möglichkeiten, Straßen sicher zu machen und den öffentlichen Raum zu gestalten.

Gemeinsam mit unseren Gästen aus der grünen Bundestagsfraktion haben wir die wichtigsten Änderungen der Reform beleuchtet und eingeordnet. Was bedeuten die neuen Regelungen für Lösungen vor Ort, wo können Kommunen jetzt schon tätig werden und wo muss weiter für die VisionZero – für die Unversertheit von Kindern bis ins hohe Alter gekämpft werden? Dies diskutierten am Montag, 16. September 2024 online im Webinar der grünen Fraktion im Bayerischen Landtag mit Dr. Markus Büchler, MdL, die Bundestagsabgeordneten:

Swantje Michaelsen, MdB, Berichterstatterin Straßenverkehrsrecht. Sie hat als Verantwortliche den Gesetzgebungsprozess im Bundestag begleitet und gab einen Überblick über die Eckpunkte und die Zielrichtung der Reform.

Johannes Wagner, MdB, Arzt und Mitglied im Gesundheitsausschuss, stellte vor , was die neuen Begründungsmöglichkeiten „Klima und Gesundheit“ und „städtebauliche Entwicklung“ für die Verkehrsberuhigung vor Ort bedeuten.

Leon Eckert, MdB, stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss war leider kurzfristig verhindert und konnte nicht teilnehmen.

Die Antworten auf diese und weitere Fragen der Zuhörer*innen können im Mitschnitt nachgesehen werden:

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