Dr. Markus Büchler sprach im Plenum zum Antrag anderer Fraktion „EU-CO2-Flottengrenzwerte abschaffen“ (Drs. 19/6697). Er forderte dazu auf, die Zukunft aktiv zu gestalten: mit klarer Orientierung, verlässlichen Rahmenbedingungen und einer Politik, die Industrie- und Beschäftigungsstandorte in Bayern und Deutschland stärkt.
Büchler sagte: „Was die Arbeitsplätze gefährdet, ist nicht der Flottengrenzwert, sondern das ewige Hin und Her und Hü und Hott beim Thema Verbrenner-Aus.“ Unternehmen bräuchten klare politische Rahmenbedingungen, keine wechselnden Signale und kurzfristigen Entscheidungen. Nur so könnten sie weiter weltweit konkurrenzfähige und innovative Produkte entwickeln.
Er verwies darauf, dass andere Länder wie China und die USA längst klare Weichen in Richtung Elektromobilität gestellt hätten. Deutschland dürfe hier nicht zögern, sondern müsse entschlossen handeln. Die Industrie brauche Planungssicherheit und Verlässlichkeit – das sei die Grundlage für technologische Weiterentwicklung und den Erhalt von Arbeitsplätzen.