Wieder nur Rückschritte statt Fortschritte bei Bahnreaktivierungen in Bayern

PRESSEMITTEILUNG VON DR. MARKUS BÜCHLER, Sprecher für Mobilität der Landtags-Grünen

Dr. Markus Büchler, MdL, fordert anlässlich des Besuchs von StM Bernreiter in Viechtach mehr Engagement vom Freistaat bei Streckenreaktivierungen anstatt alles Geld in der Münchner zweiten Stammstrecke zu vergraben.

Am vergangenen Freitag hat Staatsminister Bernreiter Viechtach besucht, um um einen finanziellen Zuschuss des Freistaats für die Streckenmodernisierung der im Probebetrieb laufenden Reaktivierungsstrecke Gotteszell—Viechtach zu verkünden.

Dr. Markus Büchler, Sprecher für Mobilität der Landtags-Grünen, dazu: „Die Finanzspritze ist ein richtiger Schritt um die alte und wunderschöne Bahnstrecke zu modernisieren. Das Wichtigste wäre aber eine klare Aussage der Staatsregierung, die bis 2025 nur probehalber reaktivierte Strecke Gotteszell—Viechtach nun dauerhaft in den Regelbetrieb zu überführen.“

Dr. Büchler befürchtet, dass die Söder-Regierung mit dieser kleinen Maßnahme ihre Aufgaben bei der Reaktivierung von Bahnstrecken bereits als erfüllt ansieht: „Meine Anfrage im Landtag hat gezeigt, dass lediglich für die Strecke Gotteszell—Viechtach und für die Hesselbergbahn (Gunzenhausen—Wassertrüdingen) eine Inbetriebnahme in Sicht ist. Für alle anderen zu reaktivierenden Strecken gibt es keinen Zeitplan, und schon gar kein Datum zur Aufnahme des Regelbetriebs, obwohl es dies in der Vergangenheit schon gab. Rückt der Freistaat von der Reaktivierung dieser Strecken aus Kostengründen ab, um zu Lasten des ländlichen Raums Geld für die 2. Stammstrecke in München zu sparen?“

„Die Bilanz von Söders Regierungszeit im Bezug auf Reaktivierungen ist nicht nur Null. Sie ist sogar negativ! Keine einzige Strecke wurde neu in Betrieb genommen, die Inbetriebnahme der wenigen von der Staatsregierung betriebenen Reaktivierungsstrecken rückt sogar in unbestimmte Zukunft. Ein politischer Wille zur Verkehrsverlagerung auf die Schiene, auf Bus und Bahn ist hier jedenfalls nicht erkennbar. Ein eklatanter Gegensatz zu unseren Nachbarländern! Wer den ländlichen Raum ehrlich stärken will, muss den öffentlichen Nahverkehr ausbauen – für die Menschen vor Ort. Beim Nahverkehr ist die Söder-Regierung in der Pflicht!“, so Büchler.

Die Grünen im Bayerischen Landtag wollen stillgelegte Bahnstrecken für den Personenverkehr reaktivieren und unterstützen die Forderungen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Ziel ist ein attraktives Angebot im Stundentakt mit modernen Fahrzeugen, denn: die Bahn ist das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs und ein wichtiger Baustein für eine echte Wahlfreiheit für alle Menschen, auch für die, die nicht Auto fahren wollen oder können.

Tatsächlich wäre im Schienenverkehr vieles möglich, wenn die Söder-Regierung dazu bereit wäre. Die Grünen fordern vor allem, die Kriterien für Streckenreaktivierungen zu verbessern, wie in anderen Bundesländern auch. Bisher sind in Bayern die „Verhinderungskriterien“ wie das „1000er Kriterium“ (pro Streckenkilometer müssen täglich mindestens 1.000 Fahrgäste pro Streckenkilometer prognostiziert werden) aber erhalten geblieben.