Der „reibungslose“ Verkehrsfluss steht in der Straßenverkehrsordnung (StVO) im Vordergrund. Anlass zu Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, wie Ampeln, Zebrastreifen, Tempo 30 sind in der Regel nur Unfallhäufigkeiten oder Lärmschutz.
Kommunen sollten hier selbstbestimmter arbeiten können. Unser großes Ziel ist die Änderung der StVO im Bund. Bis dahin gibt es die Möglichkeit über Lärmgutachten und Verkehrssicherheit ein Tempo 30 zu erringen.
Aber wie kommt man dahin? Die Gemeinden Inning am Ammersee, Schäftlarn und Gilching haben es bereits vor Ort geschafft. Drei Mandatsträger*innen aus den Gemeinden schildern euch Entstehung, den Umgang mit den Behörden und Schwierigkeiten.
Unser verkehrspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, Dr. Markus Büchler, möchte konkrete Handlungsmöglichkeiten aufzeigen, wie ihr als Mandatsträger*innen oder auch Nicht-Mandatsträger*innen ein Tempo 30 vor Ort durchsetzen könnt. Johannes Becher, MdL, wird ein kommunalpolitisches Grußworthalten. Es bleibt viel Raum für Fragen und Antworten. Tempo 30 – für mehr Lebensqualität, Sicherheit und Klimaschutz vor Ort!
Anmeldung bitte über Zoom
Rückblick:
Was für ein Workshop! Über 100 Leute haben zugehört und sich später fachkundig in der Diskussion ausgetauscht. Unser besonderer Dank geht an die Referent*innen. Herr Dr. Spieler hat uns kompentent den rechtlichen Rahmen erklärt und Christian Lankes aus Schäftlarn, Herbert Gebauer aus Gilching und Agnes Pfeuffer aus Inning haben uns erzählt, wie sie und ihre Fraktion es schon geschafft haben, Tempo 30 einzuführen. Danke auch an meinen Kollegen Johannes Becher, der uns bei kommunalen Fragen weitergeholfen hat.
Vor einem Jahr hat Markus schon mal ein Tempo 30 Webinar veranstaltet. Hier könnt ihr noch mal die Eckpunkte finden: tempo-30-in-meiner-kommune-wie-geht-das/
Wir empfehlen Euch den Beitritt Eurer Kommune zu diesem auch aus den Medien bekannten Bündnis zu beantragen: antrag-beitritt-zur-initiative-lebenswerte-staedte-durch-angemessene-geschwindigkeiten/
Verkehrsberuhigung und Tempo 30 in Bayern
Die grüne Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Forderung bekräftigt, für Gemeinden Tempo 30 im Ort leichter zu machen. Unsere Forderungen und einen Leitfaden, was heute schon möglich ist findet Ihr hier:
Weiterführender Tipp: VCD-Soforthilfepapier: Sie wollen Tempo 30? Wir sagen Ihnen was geht.