mit Katharina Schulze, Leon Eckert und Dr. Markus Büchler
am: Montag, 6. März 2023
um: 11.00 Uhr
im: Bayerischen Landtag
online für Journalist*innen und als Live-Stream auf Instagram bei @leckert_
mit:
Katharina Schulze, MdL, Fraktionsvorsitzende, Landtags-Grüne
Dr. Markus Büchler, MdL, mobilitätspolitischer Sprecher, Landtags-Grüne
Leon Eckert, MdB, Mitglied im Verkehrsausschuss und Rechnungsprüfer für das Bundesverkehrsministerium, Grüne Fraktion im Deutschen Bundestag
Bayern hat ein gut ausgebautes Straßennetz – und ein Stückwerk an Schienennetzen. Überall in Bayern müssen die Menschen aufs Auto setzen, weil sie beim öffentlichen Nahverkehr recht schnell an Grenzen stoßen. Egal ob es um Anschlusszüge oder überhaupt Züge in bestimmte Regionen Bayerns geht.
Das Problem heißt Bundesverkehrswegeplan: Hier wird von Grund auf falsch priorisiert. Straßenaus- bzw. -neubauten werden bevorzugt, die Schiene muss sich so gut wie immer hintenanstellen. Nicht besser verhält es sich mit dem bayerischen Staatsstraßenausbauplan und der Priorisierung im Staatshaushalt.
Wir brauchen zwar Geld für den Erhalt unserer Straßen, aber vor allem müssen wir unsere wertvollen Finanzmittel in den Erhalt der Bestandsqualität und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und des Schienenverkehrs investieren: Für Klimaschutz, für zukunftsfähige Infrastruktur und für attraktive Mobilitätsangebote für alle Menschen in Bayern. Auf unserer Pressekonferenz wollen wir ein Auge auf den Bundesverkehrswegeplan 2030 werfen und das Projekt #SchieneStattStraße vorstellen. Wir wollen einen nachhaltigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Bayern – und zwar gemeinsam mit allen Bayerinnen und Bayern. Wie das funktionieren soll, werden Katharina Schulze, Leon Eckert und Dr. Markus Büchler auf unserer Pressekonferenz vorstellen.