Claudia Köhler und Dr. Markus Büchler setzen sich für mehr Bestandsschutz bei der Übernahme bestehender Gaststätten ein
„Wirtshäuser sind weit mehr als gastronomische Betriebe. Sie sind Treffpunkte, Orte des Austauschs und gerade in kleineren Gemeinden ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens. Wenn eine Gaststätte wegen unverhältnismäßiger Auflagen bei der Übernahme schließen muss, verlieren wir wichtige Orte der Begegnung“, betont die Abgeordnete Claudia Köhler.
Deshalb hatten die Grünen im Bayerischen Landtag unter der Federführung der Landwirtschaftsexpertin Mia Goller einen Antrag gestellt, wie der Bestandsschutz bei einer Betriebsnachfolge gesetzlich besser abgesichert werden kann. Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus hat in dieser Woche den Antrag der Grünen Fraktion zum besseren Schutz bestehender Wirtshäuser, Kneipen und Boazn bei einem Betreiberwechsel einstimmig angenommen.
Ein einstimmiges Votum für einen Antrag der Grünen ist im Bayerischen Landtag keine Selbstverständlichkeit.
Die Landtagsabgeordneten Claudia Köhler und Dr. Markus Büchler aus dem Landkreis München begrüßen das Signal über Parteigrenzen hinweg und bedanken sich ausdrücklich bei den Kollegen von CSU; SPD und FW, darunter auch Nikolaus Kraus aus dem Landkreis München.
Dr. Markus Büchler unterstreicht die Bedeutung der Wirtshäuser für den gesellschaftlichen Zusammenhalt: „Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Kollegen im Bayerischen Landtag. Miteinander müssen wir es jetzt den Menschen erleichtern, bestehende Gaststätten weiterzuführen, statt sie mit unnötigen Hürden zu belasten. Das ist auch parteiübergreifende Zusammenarbeit, die unsere Demokratie stärkt und die die Menschen sich wünschen.“
Hintergrund: Wer einen bestehenden Gasthof oder eine Kneipe übernimmt, soll nicht allein durch kostspielige Nachrüstpflichten und unverhältnismäßige Anforderungen abgeschreckt werden. Selbstverständlich müssen Hygiene, Brandschutz und Sicherheit gewährleistet bleiben. Es geht darum, bestehende und rechtmäßig betriebene Gaststätten bei einem Betreiberwechsel nicht unnötig zu benachteiligen.