Kommunale stationäre Blitzer

Seit einem Jahr dürfen Kommunen in Bayern innerorts stationäre Blitzer aufstellen. Früher war das in Bayern den Kommunen nicht bzw. nur mit Zustimmung des Innenministeriums erlaubt. Dr. Markus Büchler hat bei der Staatsregierung erfragt, wie viele errichtet sind und wie viele geplant sind. Die Zahl in der Antwort ist noch sehr mickrig. In ganz Bayern sind gerade mal sieben Geschwindigkeitsmessanlagen von Kommunen aufgestellt. Geplant sind in den nächsten fünft Jahren überschaubare 28. Im Vergleich, laut Verkehrslage.de gibt es in Baden-Württemberg landesweit über 1.400 stationäre Blitzer.

Die Geschwindkeitsmessanlagen haben nachweislich positive Auswirkungen auf den Rückgang der Geschwindigkeitsverstöße und entschärfen die Unfallschwerpunkte. Auch wenn es gewisse Beschränkungen im Einsatz weiterhin gibt, sind bayerische Kommunen gut beraten, von den neuen Möglichkeiten zum Einsatz stationärer Blitzer an gefährlichen Straßen innerorts Gebrauch zu machen.

Anfrage und Antwort der Bayerischen Staatsregierung

Anlage zur Antwort