Erklärung von Sascha Müller MdB, Sprecher der bayerischen Landesgruppe der Grünen im Deutschen Bundestag, und Dr. Markus Büchler MdL, Sprecher für Mobilität der Grünen im Bayerischen Landtag, Bericht der “Beschleunigungskommission Schiene”
Sascha Müller, MdB:
“Der Weg für die weitere Planung Nürnberg – Marktredwitz – Cheb über die rechte Pegnitzstrecke ist frei. Die Ampel löst binnen kurzer Frist ein Problem, das die CSU-Verkehrsminister der vorangegangen 12 Jahre im Bund haben liegen lassen. Wir setzen uns als grüne Bundestagsfraktion jetzt für die zeitnahe Fortführung der Planung in Richtung Tschechischer Republik ein.
Künftig wird der Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Elektrifizierungsprojekten entfallen. Der Einsatz von Strom aus der Oberleitung statt Diesel ist nun immer die bessere Wahl. Jeder elektrifizierte Kilometer Bahngleis ist gelebter Klimaschutz und bringt Anliegern Entlastung von Lärm und Abgasen.”
Dr. Markus Büchler, MdL:
“Die gute Nachricht gilt auch für weitere Elektrifizierungs-Projekte in Bayern, zum Beispiel nach Furth im Wald sowie die Strecke Hof – Marktredwitz – Regensburg – Landshut. Diese werden jetzt ebenfalls vom Damokles-Schwert der vermeintlichen Unwirtschaftlichkeit befreit.
Während die CSU und die Staatsregierung weiter vor allem von noch mehr Asphalt träumt, der die bayerische Landschaft versiegelt, und fast alle Schienen-Mittel in die zweite Stammstrecke der S-Bahn München steckt, löst die Ampel in Berlin ganz konkret die Bremsen im Schienenverkehr in der Fläche. Die Änderungen beim Planungsrecht kommen einer kleinen Revolution gleich. Darauf haben wir lange gewartet.”
Hier den Abschlussbericht der Beschleunigungskommission Schiene nachlesen.