Bayerischer Landtag

Luftqualitätsvorgaben zwingen München zum Dieselfahrverbot

25. Januar 202327. Januar 2023

Antwort auf Dringlichkeitsantrag Rede im Bayerischen Landtag vom 25. Januar 2023 Die Landeshauptstadt München musste Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge verhängen, da die seit 2010 nach EU-Vorgaben in Deutschland geltenden Grenzwerte…

Webinar: Gut und bequem zu Fuß – Vorbild Österreich

7. Dezember 20228. Dezember 2022

Das Zufußgehen ist die wichtigste, aber am wenigsten beachtete Mobilitätsform. Österreich hat begonnen, den Fußverkehr stärker zu beachten und einen nationalen „Masterplan Gehen 2030“ vorgelegt. Was verbirgt sich dahinter? Wie…

Sechs Sofortmaßnahmen für den Klimaschutz!

23. November 202223. November 2022

Pressemitteilung: Grüner Dringlichkeitsantrag für konsequenten Klimaschutz im Plenum am Mittwoch, 23. November 2022 Am letzten Wochenende ist die 27. Weltklimakonferenz in Ägypten zu Ende gegangen. Klar ist, dass wir es…

Finanzierung des ÖPNV und Ausweitung der Fördertatbestände

8. November 20229. November 2022

Rede zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (BayGVFG) und des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) Drucksache 18/24623 Aufgrund einer Änderung des…

Falschparken und Verwaltungsgerichtsurteil

3. November 202210. November 2022

Pressemitteilung von Dr. Markus Büchler, MdL zum Umgang mit Falschparkenden in Bayern anlässlich des Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichts Ansbach. Das Urteil gab zwei Klagen gegen die Verwarnung durch das Bayerische…

Neuausrichtung der „Pendlerpauschale“

27. Oktober 202231. Oktober 2022

Antwort auf Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler Rede im Bayerischen Landtag vom 27. Oktober 2022 Die Regierungsfraktionen haben vor die Pendlerpauschale zu erhöhen und fortzuschreiben. Die Pendlerpauschale muss in der…

Statt Milliardengrab im Innenstadttunnel: S-Bahn-Netz ausbauen

19. Oktober 202214. November 2022

Ein Kommentar von Dr. Markus Büchler, MdL Die Nutzung der störanfälligen S-Bahn erfordert gute Nerven, das kennen wir alle. Ausbau und Modernisierung des Schienennetzes wurden jahrzentelang verschlafen. Stattdessen haben Generationen…

Willst du Auto fahren oder musst du?

11. Oktober 202211. Oktober 2022

Katja Diehl bringt ihre „Autokorrektur“ in den Bayerischen Landtag Katja Diehl denkt das große Ganze, bei ihr geht es um viel mehr als nur „Verkehr und Mobilität“. Ihr Ziel: „Jede*r…

Kein Plan beim Staatsstraßenbau

25. Juli 202226. Juli 2022

Der „7. Ausbauplan für die Staatsstraßen“ mit 666 Projekten trat im Januar 2011 in Kraft. Warum trotz dieser Verbindlichkeit Ausbauvorhaben an Staatsstraßen ohne Nennung im Staatsstraßenausbauplan geplant werden, haben wir…

Bekanntgabe Kandidaturinteresse zur Landtagswahl 2023

6. Juli 202220. September 2022

Auf der Kreisversammlung des Landkreises München am 06.07.2022 gaben Claudia Köhler, MdL und Dr. Markus Büchler, MdL ihr erneutes Kandidaturinteresse als Direktkandidat*innen im Landkreis München bei der nächsten Landtagswahl im…