Bezirksverband Oberbayern bestens aufgestellt

Die erste Amtszeit des Bezirksvorstands und Regionalbeirats unseres im Oktober 2015 neu gegründeten Bezirksverbands Oberbayern endete mit der Neuwahl auf der Bezirksversammlung am 1.7.2017 in Feldafing. Wir sind der Meinung: In diesen rund zwei Jahren ist uns viel gelungen. Die Arbeit hat sich gelohnt und wir sind stolz auf unser Werk:

Der Bezirksverband ist organisatorisch umfassend aufgebaut und gut eingeführt.

Mit Thomas von Sarnowski konnten wir einen höchst angenehmen und fleißigen Geschäftsführer gewinnen, auf dessen Arbeit, unsere Aktivitäten basieren. Wir haben nun eine Website, Facebook-Account, Newsletter, Mailverteiler an KVs, OVs, Mandatsträger*innen, Presse etc., natürlich ein Konto, Buchhaltung und Haushalt, Kooperation in den vier Regionen des Bezirksverbands, jährliche Bezirksversammlungen und nicht zuletzt ein florierendes Mitgliederförderprogramm von dem weit über Hundert Mitglieder profitieren konnten. Mit unseren Veranstaltungen und Aktivitäten tragen wir zu einem positiven Image unserer Partei gemäß der neuen Marke des Landesverbandes bei: „zuversichtlich, ideenreich, leidenschaftlich“.
Hervorzuheben ist die gute Arbeitsatmosphäre im Vorstand und Regionalbeirat, die sich natürlich regelmäßig zu Sitzungen treffen. Ebenso angenehm gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der Bezirkstagsfraktion: Die gemeinsame Vorbereitung des Bezirkstagswahlprogramms mit einer Inklusions-Konferenz im nächsten Jahr bereiten wir vor, genauso natürlich die Aufstellungsversammlung für Bezirkstags- und Landtagswahl 2018.

Grüne Themen regional aufgegriffen und Positionen entwickelt

Aufgrund der besonderen Brisanz des Themas widmen wir uns besonders der Mobilitätspolitik. Im März 2016 konnten wir als eine der ersten Aktionen auf einer Konferenz der oberbayerischen KVs einen einstimmigen Beschluss mit Forderungspaket und Musterpressemitteilungen zum Bundesverkehrswegeplan organisieren. Passsend dazu folgte im April 2016 eine Regionalkonferenz in der Region 14 mit dem Titel „Mobilität für Morgen“. Im März 2017 konnten wir bei einer sehr gut besuchten oberbayerischen Verkehrskonferenz in Rosenheim kritische Themen wie „Zulaufstrecke zum Brenner-Basis-Tunnel“, Infrastrukturfinanzierung angesichts der 2. Stammstrecke und MVV-Tarifreform mit hochkarätigen Referent*innen erörtern.
Den Spatenstich zur unsinnigen 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn haben wir oberbayernweit mit „Alternativen Spatenstichen“ begleitet und konnten ein sehr positives Presseecho erwirken. Die Dokumentation ist auf unserer Website zu sehen.
In der Region 14 tagt mehrmals im Jahr der Arbeitskreis „Mobilität“. Er bewirkt einen Austausch zwischen den Kommunalos im Ballungsraum München und treibt die inhaltliche Debatte zur Grünen Verkehrspolitik in der Region voran.

Laufend begleiten wir kritisch die Situation im Abschiebelager ARE in Ingolstadt. Dazu haben wir eine öffentlichkeitswirksame Veranstaltung durchgeführt, das Thema auf der Bezirksversammlung 2016 thematisiert und einen Beschluss gefasst. Zusammen mit Bündnispartnern konnten wir zwei Aktionswoche dazu im März 2017 in Ingolstadt auf die Beine stellen. Derzeit organisieren wir einen Besuch von Grünen Abgeordneten zur Begutachtung der Lage im Lager, der uns zuvor verweigert wurde.

Eine weitere große Veranstaltung, die viele Teilnehmende begeisterte und breite Resonanz auch über Oberbayern hinaus hervorrief, war die Frauenkonferenz „Feminismus reloadet“ im Juli 2016 mit einer Reihe von Vorträgen hochkarätiger Referent*innen und produktiven Workshops. Eine ausführliche Dokumentation der Veranstaltung findet sich auf unserer Website: gruene-oberbayern.de.

Außerdem konnte der Bezirksverband beim Thema Alpenpolitik seine koordinierende Rolle ausfüllen. Bei einer Kreisverbändekonferenz in Miesbach waren zum ersten Mal Vertreter aus der oberbayerischen Alpenregion zusammengekommen um über nachhaltiges Leben und Wirtschaften in den Alpen zu beraten. Auf der Bezirksversammlung 2016 haben wir ein Positionspapier beschlossen, das die Basis bildet für ein Faltblatt, das wir auf der Bezirksversammlung 2017 vorstellen wollen. Ferner bereiten wir einen LDK-Antrag zur Alpenpolitik vor.

Das Großthema „Bezahlbarer Wohnraum und Stadtentwicklung“ wollen wir mit einer Konferenz im November 2018 anpacken. Dabei wird es uns nicht nur darum gehen, wie wir mehr Wohnraum schaffen, sondern auch darum, wie wir darüber hinaus lebenswerte Städte und Orte entwickeln. Eine Stadt ist nicht eine Ansammlung von Gebäuden sondern vor allem das, was zwischen den Häusern passiert: Gestaltung des öffentlichen Raums muss stärker in den Fokus der Politik! Dazu gehört auch die Frage: Wem gehört die Stadt? Den Autos oder den Menschen?

Stärkung der Basis in die Wege geleitet

Die Stärkung der Basis auf allen Ebenen ist ein ebenso umfassendes wie wichtiges, schwieriges und langfristiges Vorhaben. Der Bezirksverband Oberbayern beschreitet einen neuen Weg, um diesem Ziel näher zu kommen. Wir setzen bei den einzelnen Mitgliedern an und zwar bei all den neuen Menschen, die bei uns ankommen – oder in den letzten Jahren eingetreten aber noch nicht fest in die Parteistrukturen verankert sind. Sie wollen wir ermuntern, ermutigen und auch befähigen, Verantwortung für das Grüne Projekt zu übernehmen. Dazu haben wir das Mitgliederförderprogramm „Grüne Zukunft“ gestartet. Der Zuspruch ist enorm! Der Einladung zur Auftaktveranstaltung im November 2016 mit seinen neun angebotenen Seminaren folgten fast 100 Leute. Auch beim zweiten Seminartag im Mai 2017 waren es 60 Teilnehmende in sechs Seminaren. Zwei weitere ausgebuchte Seminare konnten wir in Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung anbieten. Viele Teilnehmende am Mitgliederförderprogramm konnten wir zu Abgeordneten-Fahrten nach Berlin vermitteln. Besuche im Maximilianeum und im Europäischen Parlament folgen noch dieses Jahr. Außerdem konnten wir viele neue Mitglieder persönlich beraten und betreuen.
Ein gelungenes Experiment konnten wir mit der Grünen Jugend Oberbayern durchführen: Eine Politik-Party um neue Leute niederschwellig für eine Mitarbeit bei den Grünen anzusprechen – und neue Mitglieder und Sympathisanten enger an uns zu binden. Der Abend war nicht nur danke mehrere Beiträge junger Grüner Politiker*innen inhaltlich stark und sehr gut besucht, sondern hat auch viel Spaß gemacht!

Das Mitgliederförderprogramm „Grüne Zukunft“ verfügt über einen E-Mail-Verteiler, der allen (neuen) Mitgliedern offen steht. Wir wollen neuen Leuten das Gefühl vermitteln, erwünscht und gebraucht zu werden. Natürlich macht das im Idealfall auch jeder OV und KV. Aber wir wissen alle, wie schwierig das mit dem vielen, vielen Alltagsgeschäft unterzubringen ist. Der Bezirksverband kann und will es systematisch angehen. Langfristige Personalentwicklung zum Vorteil für uns alle und das ganze Grüne Projekt. Macht daher eure neuen Mitglieder auf unser Angebot aufmerksam! Weitere Infos auf unserer Website.

Es lohnt sich, einen Bezirksverband Oberbayern zu haben.

Zum einen können wir auf dieser Ebene unsere regionalen Themen gezielt anpacken und bearbeiten. Zum anderen ist der Bezirk sowohl bezüglich der Anzahl der Kreisverbände und Mitglieder aus auch bezüglich der räumlichen Größe die richtige, noch überschaubare Ebene, um effektiv eine Stärkung der Basis in unseren Orts- und Kreisverbänden zu erreichen. Letzteres geht natürlich nicht von heute auf morgen: Aber wir meinen, mit unserem Mitgliederförderprogramm „Grüne Zukunft“ die richtigen Dinge begonnen und eingeleitet zu haben.

Dr. Markus Büchler, Kreis- und Gemeinderat von Bündnis 90/DIE GRÜNEN aus Oberschleißheim, Landkreis München.

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