Sachverständigen-Anhörung im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags
Nach Anhörungen zum ÖPNV und zum KfZ-Verkehr möchten wir den aktuellen Sachstand zur Förderung des Fahrradverkehrs in Bayern ergründen. So soll der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag eine aktuelle Wissensbasis aller Ausschussmitglieder ermöglichen. Die Leistungsfähigkeit dieses umweltfreundlichen Verkehrsmittels im Pendelverkehr oder auf kurzer Strecke als Zubringer zu Bus und Bahn soll erörtert werden, denn die notwendige Stärkung der Radl-Infrastruktur bereitet die Grundlage für ein bayerisches Radgesetz.
Der grüne Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr im Bayerischen Landtag am 21. April 2020 mit den Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CSU, FW und FDP mehrheitlich angenommen. Als Zeitpunkt wird das erste Quartal 2021 angepeilt.
Begründung des Antrags
Das ausgewiesene Radwegenetz weist Lücken auf und ist nicht durchgängig und einheitlich ausgeschildert. Bestehende Radwege sind oft zu schmal für eine sichere Fahrtund der zunehmenden Nachfrage nicht gewachsen.
Radschnellwege sind ein neues, leistungsfähiges Infrastrukturelement insbesondere für den Pendelverkehr in Großstädten und deren Umland. Fahrräder mit elektrischem Hilfsmotor (E-Bikes, Pedelecs, deren Absatz laut Zweirad-Industrie-Verband im letzten Jahr um 38 Prozent stieg) ermöglichen größere Distanzen, höheres Tempo und Anfahrt zum Arbeitsplatz ohne zu schwitzen. Sie bieten somit die Chance, Straßen und öffentliche Verkehrsmittel signifikant zu entlasten. Während andere Bundesländer Radschnellwege in eigener Trägerschaft planen und bauen, stecken die Pilotradschnellwege in kommunaler Trägerschaft in Bayern weiterhin im Planungsstadium fest.
Die Nachfrage an eine leistungsfähigere und sicherere Fahrradinfrastruktur sowie eine angemessene Qualität bekräftigen gleichwohl erfolgreiche Bürgerbegehren und „Radentscheide“ in ganz Bayern (Bamberg, Bayreuth, Erlangen, München, Nürnberg, Regensburg, Rosenheim, Würzburg).
Aus diesem Grund ist es sinnvoll zu erfahren, welche rechtlichen Rahmenbedingungen – aber auch welche Förderinstrumente oder sonstigen Maßnahmen – einen beschleunigten Ausbau der Radinfrastruktur begünstigen würden.