Fahrzeugindustrie braucht verlässliche Rahmenbedingungen 14. November 202414. November 2024 Position und Antwort auf Antrag anderer Fraktion „Ja zur bayerischen Automobilindustrie!“ (Drs. 19/3266)“Rede im Bayerischen Landtag vom 13. November 2024 Heute im Jahr 2024 fährt die CSU eine Kampagne „Ja […]
WEBINAR – Neue StVO: Verkehrsberuhigung jetzt! 17. September 202410. Dezember 2024 Online-Votrag vom 16. September 2024 Endlich gibt es ein neues, modernes Straßenverkehrsgesetz und damit eine Grundlage für die Verkehrswende vor Ort. Das neue Straßenverkehrsrecht (StVG) und die neue Straßenverkehrsordnung (StVO), […]
ENDLICH: Neue StVO ermöglicht Verkehrsberuhigung! 13. Juli 202417. Juli 2024 Endlich ist es so weit und langjährige grüne Ziele werden Realität! Die Ampel-Regierung im Bund hat ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst und zusammen mit dem Bundesrat den Weg frei […]
Endlich grünes Licht in Straßentunneln 10. Mai 202416. Mai 2024 Im Dunkel der vielen Straßentunnel Bayerns sorgt eine gute, angepasste Beleuchtung für Sicherheit. Dr. Markus Büchler, MdL hat sich mit Max Deissenhofer, MdL im November 2022 nach energiesparender Beleuchtung von […]
Dramatische Kostenexplosion im Straßenbau: Bundesprojekte im Landkreis stoppen! 31. August 202331. August 2023 Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Claudia Köhler und Dr. Markus Büchler Das Bundesfinanzministerium hat dem Bundeshaushaltsausschuss über die Kostenentwicklung bei Projekten des Bundesverkehrswegeplans berichtet. Der Bericht erfolgte aufgeschlüsselt für jedes Projekt. Im […]
Rückschau auf fünf Jahre im Landtag 20. Juli 202316. Mai 2024 Die fünf Jahre seit der letzten Landtagswahl waren aufregende Jahre! Pandemie, Ukraine-Krieg, die Demokratie unter Druck von rechts außen. Als Oppositionsführerin im Bayerischen Landtag ist es unsere wichtigste Aufgabe, die […]
Bei Verkehrslärm: Tempo 30 in Kommunen 13. Juni 202323. Juni 2023 Die grüne Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Staatsregierung per Antrag aufgefordert, eine dem Sinn nach inhaltsgleichen Erlass wie den „Kooperationserlass-Lärmaktionsplanung“ in Baden-Württemberg vom März 2012 und den Aktualisierungen zuletzt […]
Verkehrsberuhigung und Tempo 30 in Bayern 17. Mai 202322. Mai 2023 Positionspapier der grünen Fraktion im Bayerischen Landtag Ein Zebrastreifen für Schulkinder auf dem Schulweg? Tempo 30 auf der Durchgangsstraße durch den Ort? Die Verkehrsberuhigung an gefährlichen Stellen ist oft der […]
Lebensraum und ÖPNV statt Ausbau der A94 2. Mai 20232. Mai 2023 Gemeinsame Pressemitteilung von Dr. Markus Büchler, MdL und Fabian Sauer, Landtagskandidat für München-Bogenhausen: „Unsere Kinder sind doch wichtiger, als fünf Minuten schneller am Möbelhaus zu sein!“ Sprecher für Mobilität der […]
Bernreiters pauschaler Ausbauwahn 28. April 202328. April 2023 Gemeinsame Pressemitteilung von Leon Eckert, MdB und Dr. Markus Büchler Zur Planungsbeschleunigung von 148 Autobahnprojekten hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing die Bundesländer aufgerufen, bis zum 28. April 2023 kurzfristig eine Auswahl […]