Sicherheit im Bahnverkehr

Anfrage im Landtag

Nur zwei Tage nach dem tragischen Zusammenstoß eines bayerischen und eines tschechischen Zuges in Tschechien mit Todesopfern und Verletzten ereignete sich am 6.8.2021 auf einer ebenfalls eingleisigen Bahnstrecke südlich von München ein Beinaheunglück mit zwei S-Bahnen.

Trotz des tragischen Unglücks in Tschechien, des Zugunglücks bei Bad Aibling im Jahr 2016 sowie mehrerer Beinahekollisionen bei Garmisch, Utting und nun bei Icking ist die Eisenbahn statistisch ein extrem sicheres Verkehrsmittel. Unabhängig davon muss das Ziel der Verkehrspolitik ein Eisenbahnverkehr ohne jegliche Unfälle und Beinahezusammenstöße sein. Dafür braucht es die nötigen technischen, infrastrukturellen und personellen Voraussetzungen.

Um den jüngsten Zwischenfall bei Icking, den Zustand der Zugsicherung im Bayerischen Schienenpersonennahverkehr sowie die Aktivitäten der Bayerischen Staatsregierung zur Erhöhung der Sicherheit im bayerischen Bahnverkehr zu beleuchten, habe ich nachstehende Anfrage eingereicht.

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Am 6.8.2021 ereignete sich gegen 21 Uhr auf eingleisiger Bahnstrecke bei Icking im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen ein Zwischenfall im Betriebsablauf der Münchner S-Bahn. Zwei S-Bahnfahrzeuge fuhren unplanmäßig in entgegengesetzter Fahrtrichtung auf der eingleisigen Strecke aufeinander zu. Ein folgenschwerer Zusammenstoß konnte laut Medienberichten nur dank des schnellen Eingreifens der beiden Triebfahrzeugführer verhindert werden.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Bayerische Staatsregierung:

1. Wie konnte es dazu kommen, dass die beiden Fahrzeuge auf der eingleisigen Strecke auf Kollisionskurs waren?
2. Welche technischen Sicherungseinrichtungen gibt es an dieser eingleisigen Strecke, um zu verhindern, dass Züge kollidieren?
3. Warum haben die technischen Sicherungseinrichtungen offenbar nicht funktioniert?
4. Befand sich der Betrieb auf diesem S-Bahn-Ast im fahrplanmäßigen Normalbetrieb oder in einem abweichenden Modus aufgrund Störung, Bauarbeiten o.ä.?
5. Wieviele vergleichbare Zwischenfälle gab es in den letzten zehn Jahren im bayerischen Schienenpersonennahverkehr auf eingleisigen Bahnstrecken (bitte auflisten)?
6. Welche Zugsicherungssysteme gibt es auf den weiteren eingleisigen Bahnstrecken im Münchner S-Bahn-Netz (bitte auflisten)?
7. Welche Zugsicherungssysteme gibt es darüber hinaus auf den weiteren eingleisigen Bahnstrecken in Bayern mit SPNV (bitte auflisten)?
8. Welche eingleisigen Bahnstrecken in Bayern mit vom Freistaat bestellten SPNV weisen keinen Gegenfahrschutz auf?
9. Welche Verbesserungen konnten in Bayern seit dem Eisenbahnunglück bei Bad Aibling (9.2.2016) zur Zugsicherung auf eingleisigen Eisenbahnstrecken in Bayern erreicht werden?
10. Welche Anstrengungen hat die Bayerische Staatsregierungen seit dem Eisenbahnunglück bei Bad Aibling unternommen, um die Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Bayern mit eingleisigen Bahnstrecken mit vom Freistaat bestellten SPNV zu Verbesserungen in der Zugsicherung zu bewegen?
11. Welche Aktivitäten hat die Bayerische Staatsregierung seit dem Eisenbahnunglück in Bad Aibling auf Bundesebene entfaltet, um die Sicherheit auf eingleisigen Eisenbahnstrecken mit vom Freistaat bestellten SPNV zu verbessern, insbesondere bei bundeseigenen Strecken der Deutschen Bahn AG?
12. Was beabsichtigt die Bayerische Staatsregierung in der Zukunft zu unternehmen, um die Sicherheit auf eingleisigen Bahnstrecken mit vom Freistaat bestellten SPNV zu erhöhen und Zwischenfälle wie bei der S-Bahn München bei Icking künftig auszuschließen?
13. Ist die Bayerische Staatsregierung künftig bereit, in die für den bayerischen SPNV benötigte Eisenbahninfrastruktur mehr als bisher zu investieren, um die Sicherheit zu erhöhen?