Keine Beschleunigung des Autobahnbaus in Bayern 30. März 202330. März 2023 Pressemitteilung von Dr. Markus Büchler, MdL, und Leon Eckert, MdB vom 30. März 2023 Die Ampelkoalition im Bund hat neben einem umfassenden Ausbau- und Beschleunigungsprogramm für die Eisenbahn auch die […]
Webinar: Straßenbau stoppen: wie geht das? 22. März 202330. März 2023 Viele Menschen vor Ort wehren sich gegen den Bau neuer großer Straßenprojekte, die Fläche verbrauchen. Denn wir wissen längst, dass mehr Straßen nur noch mehr Verkehr mit sich bringen. Das […]
Luftqualitätsvorgaben zwingen München zum Dieselfahrverbot 25. Januar 202314. Februar 2023 Antwort auf Dringlichkeitsantrag – Rede im Bayerischen Landtag vom 25. Januar 2023 Die Landeshauptstadt München musste Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge verhängen, da die seit 2010 nach EU-Vorgaben in Deutschland geltenden Grenzwerte […]
Was unser Verkehrsverhalten wirklich kostet 16. Januar 202314. Februar 2023 Eine neue Studie des Zukunftsclusters MCube aus der Technischen Universität München untersuchte und bewertete alle Verkehrsmittel im urbanen München hinsichtlich ihrer sogenannten internen und externen Kosten. Jetzt liegen erste Ergebnisse vor. Interne Kosten […]
Falschparken und Verwaltungsgerichtsurteil 3. November 202214. Februar 2023 Pressemitteilung von Dr. Markus Büchler, MdL zum Umgang mit Falschparkenden in Bayern anlässlich des Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichts Ansbach. Das Urteil gab zwei Klagen gegen die Verwarnung durch das Bayerische […]
Neuausrichtung der „Pendlerpauschale“ 27. Oktober 202216. Mai 2024 Antwort auf Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler – Rede im Bayerischen Landtag vom 27. Oktober 2022 Die Regierungsfraktionen haben vor, die Pendlerpauschale zu erhöhen und fortzuschreiben. Die Pendlerpauschale muss in der […]
Willst du Auto fahren oder musst du? 11. Oktober 202214. Februar 2023 Katja Diehl bringt ihre „Autokorrektur“ in den Bayerischen Landtag Katja Diehl denkt das große Ganze, bei ihr geht es um viel mehr als nur „Verkehr und Mobilität“. Ihr Ziel: „Jede*r […]
Kein Plan beim Staatsstraßenbau 25. Juli 202214. Februar 2023 Der „7. Ausbauplan für die Staatsstraßen“ mit 666 Projekten trat im Januar 2011 in Kraft. Warum trotz dieser Verbindlichkeit Ausbauvorhaben an Staatsstraßen ohne Nennung im Staatsstraßenausbauplan geplant werden, haben wir […]
Gesamtverkehrsplan: 20 Jahre Stillstand durch CSU-Staatsregierung 13. Juli 202214. Februar 2023 Grüner Antrag im Verkehrsausschuss am 12. Juli 2022 Seit nunmehr 20 Jahren entwickelt die Bayerische Staatsregierung den Gesamtverkehrsplan (GVP) nicht weiter. Zu dessen laufender Fortschreibung alle fünf Jahre ist sie […]
Emissionsfreie Autos ab 2035 30. Juni 202214. Februar 2023 Antwort auf Dringlichkeitsantrag zum Aus des Verbrenners – Rede im Bayerischen Landtag vom 30. Juni 2022 Die Umweltminister*innen der EU haben eine historische Entscheidung getroffen: Ab 2035 wird es keine […]
