Fahrzeugindustrie braucht verlässliche Rahmenbedingungen 14. November 202414. November 2024 Position und Antwort auf Antrag anderer Fraktion „Ja zur bayerischen Automobilindustrie!“ (Drs. 19/3266)“Rede im Bayerischen Landtag vom 13. November 2024 Heute im Jahr 2024 fährt die CSU eine Kampagne „Ja […]
Jahrhundertprojekt 2. Stammstrecke München? 9. Oktober 202411. Oktober 2024 Position und Antwort auf Antrag anderer Fraktion „Nachtrag zum Bau- und Finanzierungsvertag 2. S-Bahn-Stammstrecke München offenlegen (Drs. 19/2767)“ – Rede im Bayerischen Landtag vom 8. Oktober 2024 Über den Sinn und […]
Verkehrsinfrastruktur erhalten 4. Juli 20244. Juli 2024 Antwort auf Dringlichkeitsantrag der CSU „Für eine verlässliche Finanzierung der Bundesfernstraßen und der Bundesschienenwege (Drs. 19/2657)“ – Rede im Bayerischen Landtag vom 3. Juli 2024 Eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist absolut entscheidend […]
Sehenden Auges ins Milliardengrab – Pressekonferenz zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Stammstrecke 7. Juli 20233. April 2024 Am Freitag, 7. Juli 2023 stellten die Abgeordneten Dr. Markus Büchler und Dr. Martin Runge von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses in einer […]
Luftqualitätsvorgaben zwingen München zum Dieselfahrverbot 25. Januar 202314. Februar 2023 Antwort auf Dringlichkeitsantrag – Rede im Bayerischen Landtag vom 25. Januar 2023 Die Landeshauptstadt München musste Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge verhängen, da die seit 2010 nach EU-Vorgaben in Deutschland geltenden Grenzwerte […]
Finanzierung des ÖPNV und Ausweitung der Fördertatbestände 8. November 202215. Februar 2023 Rede zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (BayGVFG) und des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) am 08.11.2022 Drucksache 18/24623 Aufgrund einer […]
Neuausrichtung der „Pendlerpauschale“ 27. Oktober 202216. Mai 2024 Antwort auf Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler – Rede im Bayerischen Landtag vom 27. Oktober 2022 Die Regierungsfraktionen haben vor, die Pendlerpauschale zu erhöhen und fortzuschreiben. Die Pendlerpauschale muss in der […]
Sicherung und Finanzierung des ÖPNV 1. Juli 20221. Juli 2022 Antwort auf Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen – Rede im Bayerischen Landtag vom 30. Juni 2022 Der ÖPNV braucht als Grundversorgung der Bevölkerung eine auskömmliche Finanzierung, die Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie müssen […]
Emissionsfreie Autos ab 2035 30. Juni 202214. Februar 2023 Antwort auf Dringlichkeitsantrag zum Aus des Verbrenners – Rede im Bayerischen Landtag vom 30. Juni 2022 Die Umweltminister*innen der EU haben eine historische Entscheidung getroffen: Ab 2035 wird es keine […]
Neue Schwerpunkte im Haushalt nötig 7. April 202214. Februar 2023 Haushaltsberatungen: Rede im Bayerischen Landtag vom 6. April 2022 Bei den derzeitigen Haushaltsverhandlungen fordern die Landtagsgrünen grundsätzliche Verschiebungen für mehr Mobilität: weniger Geld für den Neubau unnötiger Straßen, dafür mehr […]
