„Ja freilich! Ich lasse mich impfen.“ 28. Januar 202128. Januar 2021 Mit der Corona-Pandemie befinden wir uns in einer der größten Krisen der Bundesrepublik mit unabsehbaren sozialen und ökonomischen Folgen. Der einzige Ausweg aus dieser Situation ist die Impfung. Glücklicherweise ist […]
Lärmschutzbeauftragte*r für Bayern 26. Januar 202114. Februar 2023 Wir Grüne im Bayerischen Landtag fordern eine Lärmschutzbeauftragte bzw. einen Lärmschutzbeauftragen für alle Verkehrs- bzw. Lärmarten beim Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (vgl. Antrag unten). Damit wird eine Forderung […]
Webinar: „Tempo 30 in meiner Kommune: Wie geht das?“ 24. Januar 202114. Februar 2023 Webinar am 25. Januar 2021 In der gut besuchten Online-Veranstaltung wurden aktuelle Praxisbeispiele und -erfahrungen vorgestellt und diskutiert. Der Verkehrssicherheitsbericht 2020 hat gezeigt: Erleichterte Einführung von Tempo 30 vor Schulen, […]
Gespräche mit Elternbeiräten 10. Dezember 202014. Februar 2023 Im Dialog mit den Vorsitzenden der Elternbeiräte im Landkreis München haben Claudia Köhler MdL und Dr. Markus Büchler MdL viele Mängel in der Schulpolitik des Kultusministeriums zusammengetragen und Forderungen erarbeitet. […]
Parkgebühren – Freiheit für Kommunen abgelehnt 4. Dezember 202014. Februar 2023 Ausschuss lehnt Antrag einen bayernweiten Gebührenrahmen für das Bewohnerparken einzuführen, ab Eine kürzlich vorgenommene Änderung des Bundes am Straßenverkehrsgesetz (StVG) ermöglicht es den Bundesländern den Gebührenrahmen für das Bewohnerparken eigenständig […]
Neue Mobilitätslösungen 1. Dezember 20204. Dezember 2020 Online Diskussion des vbw am 27.11.2020 Metropolregionen in Deutschland scheinen tendenziell am Verkehr zu ersticken. Gleichzeitig wird der flache ländliche Raum immer weiter abgehängt. Um diese Herausforderungen in den Griff […]
ÖPNV-Rettungsschirm retten 26. November 202014. Februar 2023 Rede im Plenum des Bayerischen Landtags am 24. November 2020 Die Staatsregierung verweigert den zugesagten vollen Corona-Schadensausgleich und kürzt den ÖPNV-Rettungsschirm um 120 Millionen. Bund und andere Länder halten ihr […]
Webinar: Die gute Straße 25. November 202014. Februar 2023 Webinar am 24. November 2020 Die gute Straße: Wie machen wir aus Fahrbahn und Parkplatz lebenswerte öffentliche Räume? Immer mehr Menschen wünschen sich bessere Luft, weniger Lärm, mehr Sicherheit und […]
Kommunen bei Verkehrsprojekten stärker unterstützen 25. November 202014. Februar 2023 Pressemitteilung Im Jahr 2018 flossen aus dem Bundesprogramm zur Verkehrsförderung der Kommunen (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG) lediglich 62 Millionen Euro nach Bayern, während die Nachbarn in Baden-Württemberg 146 Million Euro für kommunale […]
Verstärkerbusse weiter fördern 24. November 202014. Februar 2023 Pressemitteilung vom 24. November 2020 Der verkehrspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Dr. Markus Büchler, und die haushaltspolitische Sprecherin Claudia Köhler fordern eine Verlängerung der freistaatlichen Förderung für pandemiebedingte Verstärkerleistungen im öffentlichen Schulverkehr. Demnach soll […]
