Gespräche mit Elternbeiräten 10. Dezember 202014. Februar 2023 Im Dialog mit den Vorsitzenden der Elternbeiräte im Landkreis München haben Claudia Köhler MdL und Dr. Markus Büchler MdL viele Mängel in der Schulpolitik des Kultusministeriums zusammengetragen und Forderungen erarbeitet. […]
Parkgebühren – Freiheit für Kommunen abgelehnt 4. Dezember 202014. Februar 2023 Ausschuss lehnt Antrag einen bayernweiten Gebührenrahmen für das Bewohnerparken einzuführen, ab Eine kürzlich vorgenommene Änderung des Bundes am Straßenverkehrsgesetz (StVG) ermöglicht es den Bundesländern den Gebührenrahmen für das Bewohnerparken eigenständig […]
Neue Mobilitätslösungen 1. Dezember 20204. Dezember 2020 Online Diskussion des vbw am 27.11.2020 Metropolregionen in Deutschland scheinen tendenziell am Verkehr zu ersticken. Gleichzeitig wird der flache ländliche Raum immer weiter abgehängt. Um diese Herausforderungen in den Griff […]
ÖPNV-Rettungsschirm retten 26. November 202014. Februar 2023 Rede im Plenum des Bayerischen Landtags am 24. November 2020 Die Staatsregierung verweigert den zugesagten vollen Corona-Schadensausgleich und kürzt den ÖPNV-Rettungsschirm um 120 Millionen. Bund und andere Länder halten ihr […]
Webinar: Die gute Straße 25. November 202014. Februar 2023 Webinar am 24. November 2020 Die gute Straße: Wie machen wir aus Fahrbahn und Parkplatz lebenswerte öffentliche Räume? Immer mehr Menschen wünschen sich bessere Luft, weniger Lärm, mehr Sicherheit und […]
Kommunen bei Verkehrsprojekten stärker unterstützen 25. November 202014. Februar 2023 Pressemitteilung Im Jahr 2018 flossen aus dem Bundesprogramm zur Verkehrsförderung der Kommunen (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG) lediglich 62 Millionen Euro nach Bayern, während die Nachbarn in Baden-Württemberg 146 Million Euro für kommunale […]
Verstärkerbusse weiter fördern 24. November 202014. Februar 2023 Pressemitteilung vom 24. November 2020 Der verkehrspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Dr. Markus Büchler, und die haushaltspolitische Sprecherin Claudia Köhler fordern eine Verlängerung der freistaatlichen Förderung für pandemiebedingte Verstärkerleistungen im öffentlichen Schulverkehr. Demnach soll […]
Wasserburger Altstadtbahn retten! 9. November 2020 Das Bundesverwaltungsgericht lehnt Klage gegen die Stilllegungspläne des Freistaats Bayern ab Die Klage des Konsortiums Wasserburger Altstadtbahnen, dem BayernBahn GmbH, die Rhein-Sieg-Eisenbahn GmbH und der Fahrgastverband ProBahn angehören wurde in dritter […]
Bayern ist Schlusslicht in der Verkehrspolitik 29. Oktober 202014. Februar 2023 Länder-Ranking zur Nachhaltigkeit der Verkehrspolitik Laut der Studie Bundesländerindex Mobilität & Verkehr 2020/2021, die von Allianz pro Schiene, Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland und dem Deutschem Verkehrssicherheitsrat bei Quotas […]
Dienstrad-Leasing jetzt auch im öffentlichen Dienst 26. Oktober 202014. Februar 2023 Neue Regelung im ver.di-Tarifvabschluss Der von der Gewerkschaft Verdi und dem Verband kommunaler Arbeitgeber (VKA) beschlossene neue Tarifvertrag des öffentlichen Diensts ermöglicht zukünftig Angestellten von Kommunen durch Entgeltumwandlung Fahrräder und […]
