Blockiert: Kommunen dürfen Parkgebühren nicht frei wählen 23. Januar 202214. Februar 2023 Parkraummanagement die Bewirtschaftung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum – ist für Kommunen eine wichtige Stellschraube für die Gestaltung des Verkehrsraums. Damit Besuche und Erledigungen im Ortskern mit dem Öffentlichen…
Transparenz über kommunalen Straßen- und ÖPNV-Ausbau 9. November 202114. Februar 2023 Antrag angenommen im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr am 9. Nov. 2021 Der Freistaat Bayern fördert Investitionen in den kommunalen Straßenbau und den ÖPNV jährlich mit etwa 200 Mio.…
Deutschlandtakt: Vier Gleise für die S4-West 26. Oktober 202114. Februar 2023 Beratung im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags Pressemitteilung, 24.10.2021 Die Landtags-Grünen fordern in einem Dringlichkeitsantrag (siehe unten), der am kommenden Dienstag, 26.10.2021, im Verkehrsausschuss verhandelt wird, möglichst schnell den viergleisigen Ausbau…
Bahnreaktivierungen in Bayern vorantreiben 17. Juni 202114. Februar 2023 Rede im Bayerischen Landtag am 16.6.2021 Zum grünen Antrag „Reaktivierungskriterien überarbeiten“ hat Dr. Markus Büchler, MdL, in seiner Rede im Bayerischen Landtag Stellung genommen: „Bayern muss selbst Verantwortung auch für…
ÖPNV: Finanzielle Nachteile durch Pandemie 2021 endlich vollumfänglich ausgleichen! 15. Juni 202114. Februar 2023 Pressemitteilung, 14. Juni 2021 Dr. Markus Büchler und Claudia Köhler fordern die Staatsregierung zur Einhaltung von Zusagen auf: „Corona war der Schlag in die linke Kniekehle des ÖPNV die…
Transparenz und Umweltprüfung beim Staatsstraßenbau 22. April 202114. Februar 2023 Zusammen mit der grünen Fraktion hat Markus Büchler die Staatsregierung aufgefordert, die Fortschreibung des Ausbauplan für Staatsstraßen einer strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen sowie die Öffentlichkeit und den Landtag bei…
Elektrifizierungsoffensive für die Bahn 16. April 202114. Februar 2023 Grüner Antrag im Bayerischen Landtag angenommen Der Bund stellt den Ländern erhebliche Mittel aus seinem Elektrifizierungsprogramm zur Verfügung, insbesondere mit den Säulen 2 (GVFG) und 4 (alternative Antriebe). Um die…
Radverkehrsförderung in Bayern 3. Februar 202112. Mai 2022 Anhörung am 2. Februar 2021 im Ausschuss für Wohnen, Bauen und Verkehr im Bayerischen Landtag Wir Grünen sind entschlossen, die Bedingungen des Radverkehrs in Bayern zu verbessern. Nachdem ich dazu…
Lärmschutzbeauftragte*r für Bayern 26. Januar 202114. Februar 2023 Wir Grüne im Bayerischen Landtag fordern eine Lärmschutzbeauftragte bzw. einen Lärmschutzbeauftragen für alle Verkehrs- bzw. Lärmarten beim Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (vgl. Antrag unten). Damit wird eine Forderung…
Kostenloses WLAN in bayerischen Zügen 4. Dezember 202014. Februar 2023 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen als Berichtsantrag angenommen Kostenloser WLAN-Empfang soll Standard in den von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) bestellten Nahverkehrszügen werden. Bei der Ausstattung von Zügen…
Transparenz über kommunalen Straßen- und ÖPNV-Ausbau 9. November 202114. Februar 2023 Antrag angenommen im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr am 9. Nov. 2021 Der Freistaat Bayern fördert Investitionen in den kommunalen Straßenbau und den ÖPNV jährlich mit etwa 200 Mio.…
Bahnreaktivierungen in Bayern vorantreiben 17. Juni 202114. Februar 2023 Rede im Bayerischen Landtag am 16.6.2021 Zum grünen Antrag „Reaktivierungskriterien überarbeiten“ hat Dr. Markus Büchler, MdL, in seiner Rede im Bayerischen Landtag Stellung genommen: „Bayern muss selbst Verantwortung auch für…
Transparenz und Umweltprüfung beim Staatsstraßenbau 22. April 202114. Februar 2023 Zusammen mit der grünen Fraktion hat Markus Büchler die Staatsregierung aufgefordert, die Fortschreibung des Ausbauplan für Staatsstraßen einer strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen sowie die Öffentlichkeit und den Landtag bei…
Radverkehrsförderung in Bayern 3. Februar 202112. Mai 2022 Anhörung am 2. Februar 2021 im Ausschuss für Wohnen, Bauen und Verkehr im Bayerischen Landtag Wir Grünen sind entschlossen, die Bedingungen des Radverkehrs in Bayern zu verbessern. Nachdem ich dazu…
Kostenloses WLAN in bayerischen Zügen 4. Dezember 202014. Februar 2023 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen als Berichtsantrag angenommen Kostenloser WLAN-Empfang soll Standard in den von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) bestellten Nahverkehrszügen werden. Bei der Ausstattung von Zügen…